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Auf dieser Webseite:
Widerstand gegen den neoliberalen Abbau des Sozialstaats und Privatisierung des Öffentlichen. Initiativen zur Rekommunalisierung und für eine Restitution sozialökonomischer Dienste. Reformkonzepte zur Existenzsicherung und für soziale Gerechtigkeit.
  
Verwandte Themen:
Der Staat, die nationale Frage und die Demokratie: Staat und Demokratie. Bedeutung der öffentlichen, administativen, sozial-ökonomischen und kulturellen Infrastrukturen: Sozialwirtschaftliche Dienste und Infrastrukturen. Reale soziale und politische Verhältnisse siehe auch unter Deutschland im Fokus.


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Inhaltsübersicht und Vorwort
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     Lesezeichen zum Sachgebiet

sozialstaat und kapitalismus

Sozialstaatlichkeit und Kapitalismus

Deppe, Frank: Autoritärer Kapitalismus. Demokratie auf dem Prüfstand. VSA-Verlag, Hamburg 2013. [ Zersetzt sich die liberale Konzeption von Kapitalismus, Freiheit und Demokratie und macht einem autoritären Kapitalismus Platz? ] Publikation als Onlinetext des Verlags.

Lauterbach, Karl: Der Zweiklassenstaat. Wie die Privilegierten Deutschland ruinieren. [ Deutschland ist zu einem Zweiklassenstaat verkommen, in dem Herkunft mehr zählt als Talent und Leistung. Das Bildungs-, Renten-, Pflege- und Gesundheitssystem wird von Privilegierten systematisch ausgenutzt ] Rowohlt 2012.

Neskovic, Wolfgang: Der Sozialstaat und die Wirtschaftskrise: Schriftenreihe Denkanstöße des Institut Solidarische Moderne. Als Onlinetext des ISM, 2010. [ Für eine gleiche Gewichtung von Freiheits- und sozialen Rechten. Das Sozialstaatsgebot im Grundgesetz soll deutlicher gefasst werden ]

Stiglitz, Joseph: Reich und Arm. Die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft. Siedler Verlag, München 2015. [ Sammelband mit aktualisierten Texten zur Aufklärung über die soziale Spaltung im entfesselten Kapitalismus, vorzugsweise mit Blick auf die USA. Rezension in der SZ/Das politische Buch am 1. Dezember 2015 ]

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neoliberaler systemwechsel

Neoliberale Zurichtung des Sozialstaats

Bischoff, Joachim: Neoliberaler Systemwechsel, in: Zeitschrift Sozialismus, 13.10.2004. Als Onlinetext bei linksnet.de

Bourdieu, Pierre: Gegenfeuer. Wortmeldungen im Dienste des Widerstands gegen die neoliberale Invasion. UVK Universitätsverlag Konstanz, Konstanz 1998.

Butterwegge, Christoph / Hickel, Rudolf / Ptak, Ralf: Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie. Berlin 1998.

Müller, Albrecht: Die Reformlüge, S. 1059-1070 in: Blätter für deutsche und internationale Politik 9-2004.

Prantl, Heribert: Kein schöner Land. die Zerstörung der sozialen Gerechtigkeit. Droemer Verlag, 2005.

Trube, Achim: Von Sozialstaat zum Konditionalstaat - Grundzüge des Umbaus und die Folgen für das gesellschaftliche Gefüge. Memo-Onlinetext.

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privatisierung und widerstand

Privatisierung des Öffentlichen

Altvater, Elmar: Was passiert, wenn öffentliche Güter privatisiert werden? In: Peripherie, Zeitschrift für Politik und Ökonomie in der Dritten Welt, 23. Jahrg. Nr. 90/ 91 - 2003, S. 171-201. Als Onlinetext auf der Webseite zu Altvater.

Engartner, Tim: Staat im Ausverkauf. Privatisierung in Deutschland. Campus, Frankfurt am Main/New York 2016.
[ Rezension in der SZ am 20.02.2017.  Interview des Autors als Onlinetext, 2019 im Wissenschaftsportal der Gerda-Henkel-Stiftung  ]

Europäischer Rechnungshof: Öffentlich-private Partnerschaften in der EU: Weitverbreitete Defizite und begrenzte Vorteile. Sonderbericht 09/2018. Als Onlinetext des Europäischen Rechnungshofs.

Goarant, Violette: Schwedens umstrittene Schulreform. In: Le Monde diplomatique, September 2018, S. 19-21.
[ Dieser und weitere enthüllende Artikel zu den Auswirkungen der Privatisierung des Schul- und Bildungssystems ] Als Onlinetext im Archiv der Zeitschrift.

Hochhuth, Martin (Hrsg.): Rückzug des Staates und Freiheit des Einzelnen. Die Privatisierung existenzieller Infrastrukturen. Duncker & Humblot, Berlin 2012. [ Praktiker aus Recht und Ökonomie, Wissenschaftler verschiedener Fakultäten und mit unterschiedlichen Standpunkten untersuchen die Problematik der Privatisierung. Rezension als Onlinetext bei socialnet.de. Zugriff am 28.11.2015 ]

Huffschmidt, Jörg (Hrsg.): Die Privatisierung der Welt. Hintergründe, Folgen, Gegenstrategien. Attac/Koord., Hamburg 2004. [ Untersuchungen zur um sich greifenden Privatisierung und dem aufkeimenden Widerstand ]

Müller, Albrecht: Was wir ändern müssen: I. Korrektur der Privatisierungen. Öffentliche Verantwortung für Daseinsvorsorge und andere ähnliche Leistungen. NachDenkSeiten, am 21. November 2019. [ Für eine Korrektur der in den letzten Jahrzehnten betriebenen Privatisierungen von Deutsche Telekom, Deutsche Post, Deutsche Bahn, Energieunternehmen, Krankenhäuser, Wohnungsbestände ] Als Onlinetext der NachDenkSeiten.

Plank, Leonhard: Foundational Economy: Die Infrastruktur des alltäglichen Lebens. In: Dérive - Zeitschrift für Stadtforschung 73/2018, S. 42-44.

The Foundational Economy Collective Foundational economy: The infrastructure of everyday life. Manchester Capitalism Series,  Manchester University Press 2018. Hinweise als Onlinetext des Verlags.

Rügemer, Werner: Heuschrecken im öffentlichen Raum. Public Private Partnership - Anatomie eines globalen Finanzinstruments. transcript Verlag, Bielefeld 2008.

Rügemer, Werner: Privatisierung als neoliberale Staatsumgründung und die alternative einer kooperativen Ökonomie. S. 140-154 in: Horst Müller (Hg.), Die Übergangsgesellschaft des 21. Jahrhunderts. Kritik, Analytik, Alternativen. BoD-Verlag, Norderstedt 2007. Als IPkW-Onlinetext.

Rügemer, Werner: Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster. 4. überarbeitete und erweiterte Auflage 2008. [ Empirisch fundierte Bilanz für Ost- und Westdeutschland. Wie sich die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme als neue Quelle von öffentlicher Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Teuerung erweist. Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden ]

Rügemer, Werner: Der Staat entmachtet sich selbst. Werner Rügemer im Gespräch mit Reinhard Jellen. Als Onlinetext bei Telepolis, Heise Verlag.

Privatisierung, Widerstand und Alternativen

Schmid, Gabriele: Privatisierung statt Schulautonomie. blog.arbeit-wirtschaft.at am 22. Jänner 2015.
Als IPkW-Onlinetext.

Stadt Wien: Argumentarium gegen die Liberalisierung des Wassersektors. Magistratsabteilung 27 – Europäische Angelegenheiten der Stadt Wien, 2015. Als Onlinetext bei der Stadt Wien.

Streimelweger, Artur: Die EU und der soziale Wohnbau – ein Spannungsverhältnis. In: Kurswechsel Heft 3/2014: Wohnen.

INTERNATIONAL CONVENTION Of LOCAL COMMUNITIES: Common Statement for the promotion of the public services. Die Erklärung in Englisch. Genf, im Oktober 2006.

Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag: Leitfaden Rekommunalisierung. Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand. Berlin 2009. Als Broschüre und Onlinetext. [ Orientierungshilfe für Kommunen und Bürgerinitiativen, um die Versorgung mitEnergie und Wasser oder die Abfallentsorgung wiederin die öffentliche Hand zu überführen. Beispiele erfolgreicher Rekommunalisierungen ]

Deckwirth, Christina/Schmalz, Stefan (Hrsg.): Liberalisierung und Privatisierung in Europa. Die Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur in der Europäischen Union. Westfälisches Dampfboot, 2008 [ Seit den 1980er Jahren werden in der EU die Sektoren der netzgebundenen öffentlichen Infrastruktur - Telekommunikation, Post, Bahn, Energie und Wasser - liberalisiert, privatisiert und (de-)reguliert. Zehn Länderstudien zeigen die Umsetzung und dass es neben transnationalen Einflussfaktoren auf der nationalen Ebene noch immer Handlungsspielräume gibt ]

Streeck, Wolfgang: Der alltägliche Kommunismus. Eine neue Ökonomie für eine neue Linke. In: Blätter für deutsche und internationale Politik Nr. 6/2019, S. 93-105. [ Erinnerung an einen alltäglichen Kommunismus, der unserem alltäglichen Kapitalismus unterliegt und ihn faktisch überhaupt erst ermöglicht ]

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Netzwerke und Arbeitsgruppen

Public Services International
Öffentlicher Service International.
Einsatz für soziale Gerechtigkeit und den universellen Zugang zu hochwertigen öffentlichen Dienstleistungen. Informationsdienst Privatization Watch
http://www.world-psi.org/

AG Privatisierung
Bundesweite Arbeitsgruppe in Kontakt mit lokalen Arbeitszusammenhängen von Attac. Newsletter. 
http://www.attac.de/privatisierung.

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)
Gegen die Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen bzw. der gesellschaftlichen Infrastruktur. Gemeingüter und der Zugang zu ihnen bilden die Grundlage jeder demokratischen und solidarischen Gesellschaft.
http://www.gemeingut.org/

Understanding Privatization Policy (UPP)
http://www.privatizationbarometer.net/upp

International Convention of Local Communities
Common Statement for the promotion of the public services.
Die Erklärung von 2006 als IPkW-Onlinetext

Initiativen und  Kampagnen

Bahn für Alle
Informationen und Material zur bundesweiten Kampagne
http://www.bahn-fuer-alle

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agenda 2010 und die folgen

Die Agenda 2010 und Gegenstimmen bis heute

Butterwegge, Christoph: Hartz IV und die Folgen Auf dem Weg in eine andere Republik? Beltz Juventa Verlag, Weinheim und Basel 2015 [ Rezension im Schattenblick als Onlinetext

Butterwegge, Christoph: Legenden und Mythen zur Legitimation der US-Amerikanisierung des Wohlfahrtsstaates. Soziale Entrechtung, Entsolidarisierung und Entdemokratisierung in der Hartz-IV-Gesellschaft. In:  Marquardt, Ralf-M./Pulte, Peter (Hrsg.): Mythos Soziale Marktwirtschaft. Festschrift für Heinz-J. Bontrup. PapyRossaVerlag 2019.

Butterwegge, Christoph: Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat? Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will. Am 07. Februar 2019 . Als Onlinetext der NachDenkSeiten.

Butterwegge, Christoph: Die zerrissene Republik. Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland. Beltz Juventa 2019. [ Die mutwillig eingeleitete und stetig vorangetriebene Transformation des so genannten Rheinischen Kapitalismus im Sinne einer US-Amerikanisierung hin zu einem Kapitalismustyp der angelsächsischen liberalen Marktwirtschaft.  Rezension bei Makroskop am 28.01.2020 ]

Die Bundesregierung: Antworten zur agenda 2010. Informationen zur agenda 2010 als IPkW-Onlinetext , ferner 20 Maßnahmen zur agenda als IPkW-Onlinetext [ Bürgerinformation mit Glossar zum Reformprogramm der Bundesregierung, eine aktualisierte Neuauflageder Bürgerinformationen 2004, als Broschüre und zum Download erschienen: Auf 60 Seiten ein Überblick ]

Dillmann, Renate / Schiffer-Nasserie, Arian: Der soziale Staat. Über nützliche Armut und ihre Verwaltung. Ökonomische Grundlagen/Politische Maßnahmen/Historische Etappen. Hamburg 2018. Artikel der Autorin als Onlinetext bei Telepolis am 25. Oktober 2020.

Klöckner, Marcus: Das Hartz-IV-System als Hungerpeitsche für Erwerbslose. Interview mit Katrin Mohr, politische Sekretärin beim Vorstand der IG Metall. Als Onlinetext der NachDenkSeiten, am 28. Juli 2019.

Luik, Arno: Der Putsch von ganz oben. In: Sternam 21.10.2004. Als IPkW-Onlinetext. [ Publizisten rechnen ab: Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute Teufelszeug. Die Reformen zertrümmern das Land - es wird kalt in Deutschland ]

Aufruf von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern: Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslosebestrafen. Der Aufruf vom 23.05.2003 als IPkW-Onlinetext. [ Sozialaufruf , mit dem über 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlernden mit der Agenda 2010 angekündigten Maßnahmen der rot-grünen Bundesregierung widersprechen]

Astheimer, Sven/ Schwenn, Kerstin: Hartz IV - Mythen der Jahrhundertreform. F.A.Z.-Onlinetext, am 02.01.2010.

Joachim Möller, Ulrich Walwei, Susanne Koch, Peter Kupka, Joß Steinke: Fünf Jahre SGB II: Eine IAB-Bilanz. Der Arbeitsmarkt hat profitiert. IAB Kurzbericht 29/2009. Onlinetext beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Stumberger Rolf: Verfassungswidrige Säule. Nicht nur die Rechtsprechung prägt eine negative Bilanz von fünf Jahren Hartz IV. Am 1.1.2010. Online bei Telepolis. [ Siehe auch www.gegen-hartz.de ]

Butterwegge, Christoph: Die Agenda 2010 - Begründung und Legitimationsbasis für eine unsoziale Politik. Onlinetext der NachDenkSeiten, am 13. März 2013.

Hartmann, Kathrin: Wir müssen leider draußen bleiben. Die neue Armut in der Konsumgesellschaft. Blessing Verlag, 2012

Widerstand gegen Sozialabbau und alternative Konzepte

Blaschke, Ronald: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland. Vergleichende Darstellung. Als Onlinetext der Rosa-Luxemburg-Stiftung [ Aktualisierte und ergänzte Fassung als Onlinetext bei der LINKEN ]

Kurt-Eisner-Verein (Hg.): Bedingungsloses Grundeinkommen - Beiträge zu einer kontroversen Diskussion. Heft Nummer 13 der Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen - Institutionalisierte Politik, 2009. Als Onlinetext beim Kurt-Eisner-Verein.

Müller, Horst: Ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein ökonomisch und politisch zukunftsträchtiger Ansatz? Kommentar im Februar 2010. Als IPkW-Onlinetext [ Kritik des BGE-Ansatzes ]

Rieger, Anne: Bedingungsloses Grundeinkommen - klassenübergreifendes Projekt? In: Marxistische Blätter 6/2010. Als Onlinetext bei Linksnet.

Roth, Rainer: Bedingungsloses Grundeinkommen als Menschenrecht? Kleine Hattersheimer Hefte Nr. 11, Mai 2008.